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Infothek

Recht / Sonstige 
Montag, 18.06.2018

Bei Dissertation ohne Quellenangabe abgeschrieben - Doktortitel durfte entzogen werden

Wer bei einer Dissertation Forschungsergebnisse übernommen hatte, ohne die Quelle anzugeben, dem kann der Titel rechtmäßig entzogen werden.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 18.06.2018

Straßenbahn hat bei zeitgleichem "Grün" mit Kraftfahrzeugen Vorfahrt

Haben Straßenbahn und Kraftfahrzeugfahrer gleichzeitig an einer Ampel “Grün”, müssen Linksabbieger die Straßenbahn vorbeilassen. Bei einem Zusammenstoß haftet der Kraftfahrzeugfahrer zu 100 %.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Montag, 18.06.2018

Kein Vorsteuerabzug für betrieblich genutzten Luxus-Sportwagen

Ein Vorsteuerabzug kann nicht geltend gemacht werden, wenn ein Luxus-Sportwagen angeschafft wird, der nahezu ausschließlich vom Geschäftsführer genutzt wird und ein besonderes, ausnahmsweise anzuerkennendes betriebliches Interesse nicht dargetan wird.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Zur Frage der Verkehrssicherungspflichten beim Speedwayrennen

Bei Speedway- oder Sandbahnrennen sind Sicherheitsvorkehrungen für die Zuschauer unerlässlich, um die Verkehrssicherungspflichten nicht zu verletzen.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 15.06.2018

Von Fotografen erstelltes Fotobuch stellt ein "Bündel an Leistungen" dar und führt zu 19 % Umsatzsteuer auf die Gesamtleistung

Auch wenn ein Fotograf Bilder mit einer Klemmlasche zu einer Art “Fotobuch” bindet, fallen seine Umsätze nicht unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz. Für diese Gesamtleistung muss er 19 % Umsatzsteuer berechnen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Kündigungsklausel in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse unwirksam

Eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse enthaltene Kündigungsklausel ist unwirksam und darf nicht weiter verwendet werden.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 14.06.2018

Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Reitunfall mit Kamel

Der Inhaber eines Kamelhofes ist für die Sicherheit der Reiter verantwortlich. Bei Unfällen scheidet eine Haftungsbeschränkung für zu Erwerbszwecken gehaltene Haustiere aus, da Kamele in Deutschland nicht als “Haustiere” gelten.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Mittwoch, 13.06.2018

Erleichterte Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs bei Rechnungserteilung über die Lieferung von Pkws

Beim Vorsteuerabzug aus Rechnungen (z. B. über Lieferung von Pkws) kann sich die erforderliche Angabe des Leistungszeitpunkts aus dem Ausstellungsdatum der Rechnung ergeben, wenn davon auszugehen ist, dass die Leistung im Monat der Rechnungsausstellung bewirkt wurde.

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Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 13.06.2018

Zur Haftung bei Unfall mit Rettungswagen im Notfalleinsatz

Fährt ein Rettungsfahrer mit dem Rettungswagen trotz roter Ampel ungebremst mit 43 km/h in den Kreuzungsbereich, haftet er bei einem Unfall zu 80 %.

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Steuern / Einkommensteuer 
Dienstag, 12.06.2018

Bei Verkauf des selbstgenutzten Eigenheimes keine Spekulationsteuer auf häusliches Arbeitszimmer

Verkäufer von selbst genutztem Wohnungseigentum müssen für ein häusliches Arbeitszimmer keine Spekulationsteuer bezahlen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.