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Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 19.08.2019

Vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung nicht gegessen - Anrechnung auf Grundsicherung

Für die Berechnung des Einkommens beim Anspruch auf aufstockende Leistungen ist es unerheblich, ob vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung tatsächlich in Anspruch genommen wird.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 19.08.2019

Umzugskosten steuerlich geltend machen!

Wer aus beruflichen Gründen umziehen muss, kann die Kosten steuermindernd geltend machen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 16.08.2019

Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen

Die Bundesregierung hat das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) im Kabinett verabschiedet.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 16.08.2019

Niesanfall während der Fahrt - Kein Fall für die Unfallversicherung

Wenn ein Fahrzeuglenker auf dem Weg zwischen Arbeitsort und Wohnung infolge eines Niesanfalls die Kontrolle über sein Fahrzeug verliert, steht er nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 16.08.2019

Erlass der Rückforderung von Kindergeld aus sachlichen Billigkeitsgründen bei vollständiger Anrechnung auf Grundsicherung

Die Rückforderung von Kindergeld ist aus sachlichen Billigkeitsgründen zu erlassen, wenn der Rückzahlungsverpflichtete durch die Anrechnung des Kindergelds aus Sozialleistungen keinen wirtschaftlichen Vorteil aus dem Bezug des Kindergelds hatte und ihm in Bezug auf die Überzahlung des Kindergelds keine Mitwirkungspflichtverletzungen vorzuwerfen sind.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 16.08.2019

Kindergeld zwischen Schulabschluss und Studium nicht erhalten: Einspruch gegen Steuerbescheid möglich

Wenn Eltern einen Antrag auf Weiterzahlung von Kindergeld zu spät gestellt hatten, erhielten sie das Kindergeld seit 2018 höchstens sechs Monate rückwirkend. Wenn der Fiskus in solchen Fällen im Einkommensteuerbescheid der Eltern nicht erhaltenes Kindergeld anrechnet, können Eltern dagegen Einspruch einlegen.

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Steuern / Lohnsteuer 
Donnerstag, 15.08.2019

Jobben auf der Wiesn lohnt sich - Mehr Netto für kurzfristig Beschäftigte in Nebentätigkeit

Kurzfristig Beschäftigte müssen für zu viel einbehaltene Steuer nicht bis zur Einkommensteuerveranlagung im Folgejahr warten. Die Dauer der Beschäftigung darf allerdings 24 Tage nicht übersteigen und die Nebenbeschäftigung muss innerhalb eines Kalenderjahrs abgerechnet werden.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 15.08.2019

Wann werden Kosten für eine Haushaltshilfe und Leistungen der Kinderbetreuung nach Arbeitsunfall gewährt?

Nach einem anerkannten Arbeitsunfall kann Kostenerstattung für eine Haushaltshilfe u. a. gewährt werden, wenn diese Leistung zur Sicherstellung des Erfolges der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben notwendig ist.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 15.08.2019

Produkthaftung: Hersteller von Hüftprothesen muss Schmerzensgeld unabhängig vom tatsächlichen Eintritt des Versagensrisikos zahlen

Der Hersteller von Hüftprothesen, die zu Metallabrieb und bei den Prothesenträgern zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führten, wurde zur Schmerzensgeld und Schadensersatz verurteilt, wenn Betroffene einen Prothesenwechsel wegen des hohen Versagensrisikos durchführen ließen.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 15.08.2019

"AOK-Betriebswirt/in": Zweitausbildung oder mehraktige Berufsausbildung?

Das berufsbegleitende Studium “AOK-Betriebswirt/in” stellt lediglich eine innerbetriebliche Fortbildung dar, jedoch keine einheitliche mehraktige Berufsausbildung.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.